Politik
Hier findet ihr alle aktuellen Berichte aus der Rubrik Politik aus Weiden & Amberg, den Landkreisen Neustadt/WN, Tirschenreuth, Schwandorf & Amberg-Sulzbach und aus der nördlichen Oberpfalz.
Politik
25. Februar 2024
Grünes Licht für Störnsteiner Solarpark
Störnstein. Der Gemeinderat hat die baurechtlichen Voraussetzungen für den geplanten Solarpark an der Störnsteiner Spange geschaffen. Unter den Modulen sollen nach Angaben des Betreibers ganzjährig Schafe und Rinder weiden.
Politik
24. Februar 2024
Cannabis-Teillegalisierung (6): Was sagen Justiz und Strafverteidigung?
Nordoberpfalz. Zum 1. April 2024 ist die Teillegalisierung des Cannabiskonsums in Deutschland geplant. Aufgrund der enormen gesellschaftlichen Relevanz lässt OberpfalzECHO verschiedene Experten zu Wort kommen. Heute - im letzten Teil - die Einschätzung von Strafverteidigung und Richterbund.
Politik
24. Februar 2024
Leuchtenberg auf Glasfaserkurs
München, Leuchtenberg. Finanzminister Albert Füracker übergibt Förderbescheide für den Glasfaserausbau an vier Kommunen in der Oberpfalz, die über 2.500 Adressen mit direktem Glasfaseranschluss versorgen. Seit 2014 hat Bayern 2,4 Milliarden Euro investiert, um das Ziel von flächendeckendem Gigabit-Internet bis 2025 zu erreichen. Leuchtenberg und drei weitere Kommunen profitieren von der jüngsten Förderung nach der Bayerischen Gigabitrichtlinie.
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Politik
23. Februar 2024
Zahlreiche Diskussionspunkte bei der Bürgerwerkstatt in Pleystein
Pleystein. Ob die geplante Sanierung des Marktplatzes die ungeteilte Zustimmung der Bürgerinnen und Bürger, besonders aus diesem unmittelbaren Bereich findet, bleibt nach der über zweistündigen fünften Bürgerwerkstatt offen.
Politik
23. Februar 2024
Cannabis-Teillegalisierung (5): Was sagt die Oberpfälzer Polizei?
Nordoberpfalz. Zum 1. April 2024 ist die Teillegalisierung des Cannabiskonsums in Deutschland geplant. Aufgrund der enormen gesellschaftlichen Bedeutung lässt OberpfalzECHO verschiedene Experten zu Wort kommen. Heute die Einschätzung der Oberpfälzer Polizei.
Politik
22. Februar 2024
Parkstein Darlehen für Solarpark ohne Genehmigung
Parkstein. Der Markt Parkstein plante für 2024, 3 Millionen Euro Kredit an die Bürgerenergiegenossenschaft für eine Photovoltaikanlage zu vergeben, was Fragen zur Zulässigkeit aufwarf. Das Landratsamt Neustadt informierte, dass für das Darlehen weder eine Anzeige noch eine Genehmigung erforderlich sei, aber haushaltsrechtliche Grundsätze zu beachten sind. Über die tatsächliche Höhe der Beteiligung ist der Kommunalaufsicht nichts bekannt.
Politik
22. Februar 2024
„Vertrauen wird geschaffen, indem die Politik bürgernah gestaltet“
Amberg. Mit großer Verwunderung habe die Vorstandschaft der Freien Wähler Amberg-Sulzbach die Berichterstattung zum politischen Aschermittwoch der SPD in Ursensollen und der CSU in Amberg verfolgt. Das gab der Stellvertretende Landesvorsitzende und Kreisvorsitzende der Freien Wähler Amberg-Sulzbach Hans Martin Grötsch in einer Pressemitteilung bekannt.
Politik
22. Februar 2024
Treffen der CSU-Fraktionsspitzen: „Lage besser als die Stimmung“
Theisseil. Die wirtschaftliche Entwicklung
in der Nordoberpfalz stand im Mittelpunkt des Treffens der CSU-Fraktionsspitzen der Kreistagsfraktionen Tirschenreuth und
Neustadt/WN und der Stadtratsfraktion Weiden.
Politik
22. Februar 2024
Warnstreik bei der ISS Communication Services: „Absolut unzureichendes Angebot“
Weiden. Eine positive Bilanz zieht die Gewerkschaft ver.di zu den ersten Warnstreiks bei der ISS Communication Services GmbH Bayern, darunter am Mittwoch auch in Weiden.
Politik
22. Februar 2024
Cannabis-Teillegalisierung (4): Die Positionen der politischen Parteien
Nordoberpfalz. Zum 1. April 2024 ist die Teillegalisierung des Cannabiskonsums in Deutschland geplant. Aufgrund der enormen gesellschaftlichen Relevanz lässt OberpfalzECHO verschiedene Experten zu Wort kommen. Heute die Einschätzung der politischen Parteien.
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Politik
22. Februar 2024
Bürgermeister gibt Sachstand nach Bürgerversammlung
Schlammersdorf. An der Bürgerversammlung kamen einige Anfragen aus den Ortsteilen zusammen. Bürgermeister Johannes Schmid gibt dem Gemeinderat nun einen Überblick was seitdem passiert ist. In Menzlas sollen Garage und Umfeld modernisiert werden.
Politik
21. Februar 2024
Zahlreiche Beschlüsse im Marktgemeinderat Waidhaus
Waidhaus. Mit Diskussionen und mit einstimmigen Beschlüssen hat der Marktgemeinderat die Tagesordnung der Sitzung am Montag abgehandelt.
Politik
21. Februar 2024
Bauausschuss Grafenwöhr: Reichen sanitäre Anlagen in der Stadthalle aus?
Pressath. Stadtrat Jürgen Wegmann fragt sich, ob die Anzahl der Toiletten für Großveranstaltungen ausreichen. Er kann sich einen Anbau zur Verbesserung vorstellen. Auch sollen Hygieneartikel bei Großevents ausreichend aufgefüllt werden.
Politik
21. Februar 2024
Neustadt setzt Zeichen für Demokratie
Neustadt. „Neustadt lebt Demokratie“ hat bereits über 50 Prozent seiner Fördersumme für 2024 bewilligt. Projektleiter Arno Speiser äußert sich zufrieden über den Projektstart und die Reaktionen der Bürger auf demokratische Werte. Er betont die Bedeutung der Weiterbildung und Sensibilisierung gegen Hass und Hetze über die Initiative.