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Politik

Hier findet ihr alle aktuellen Berichte aus der Rubrik Politik aus Weiden & Amberg, den Landkreisen Neustadt/WN, Tirschenreuth, Schwandorf & Amberg-Sulzbach und aus der nördlichen Oberpfalz.

Politik
14. Juli 2015
Förderung der Elektro-Mobilität in Weiden
Weiden. Die CSU, Bürgerliste und Grüne fordern mehr Engagement beim Thema E-Mobilität. Mit einem Antrag beim Stadtrat wollen sie die E-Mobilität in Weiden fördern – und so zum Vorreiter in der Region werden.  In den letzten Jahren fristete das Thema E-Autos ja eher ein Schattendasein. Das wollen wir ändern meint Wolfgang Pausch, Fraktionsvorsitzender der CSU. Karl […]
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09. Juli 2015
Weiden sagt NEIN zu Atomwaffen
Weiden. OB Kurt Seggewiß zeigt Flagge für eine friedliche Welt ohne Atomwaffen. Deshalb hat der Stadtrat am 22. Juni beschlossen, der internationalen Vereinigung „Bürgermeister für den Frieden“ (Mayors for Peace) beizutreten. Gestern wurde dann die Flagge des Verbands vor dem Neuen Rathaus gehisst. +++ Neu: OberpfalzECHO-Nachrichten kostenlos per WhatsApp! +++ Dieser weltweite Verband setzt sich für ein Verbot […]
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09. Juli 2015
Willkommen zurück! Artilleriebataillon wieder in Weiden
Weiden. „Wir, das Artilleriebataillon 131, melden uns aus den Einsatzgebieten der Bundeswehr zurück. Auftrag ausgeführt.“ Für die Kurzfassung dessen, was am Mittwochabend auf dem Oberen Markt zelebriert wurde, entschied sich Bataillonskommandeur Oberstleutnant Wolfgang Schmid für den Stil einer militärischen Meldung. Rund 180 Soldaten kehrten in die Heimat zurück. Sie waren im Kosovo, in Afghanistan und […]
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Politik
07. Juli 2015
Straßensperren wegen Rückkehrer-Appell
Weiden. Morgen, Mittwoch 8. Juli, wird vor dem Alten Rathaus das Artilleriebataillon 131 zurück in der Heimat begrüßt. Deshalb gibt es für Autofahrer einiges zu beachten. Straßen rund um die Innenstadt sind teilweise gesperrt.  Das bedeutet konkret: Ab heute 15:00 Uhr gilt in der gesamten Kurt-Schumacher-Allee absolutes Halteverbot – ausgenommen Fahrzeuge der Bundeswehr. Ab Dienstag 16:00 […]
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03. Juli 2015
Weidener Wälder: „Schützen durch Nützen“
Weiden. Dass ein Wald durch intensive forstwirtschaftliche Nutzung geschützt werden kann, klingt zunächst eher seltsam. Das dies aber wirklich so ist, davon konnten sich jetzt die Weidener Stadträte bei einer Begehung der heimischen Wälder selbst überzeugen.   Zunächst ging es  auf die Deponie Weiden-West, wo Stadtförster Wolfgang Winter die Methoden der Bewaldung erläuterte: Auf  nahezu 18 […]
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02. Juli 2015
Stromtrasse durch die Oberpfalz: Vorrang für Erdverkabelung?
Weiden. „Erdkabel werden bei neuen Gleichstromtrassen in der Bundesfachplanung Vorrang erhalten. […] Die Mehrkosten sind gerechtfertigt, da die Maßnahme zu mehr Akzeptanz und zu einem schnelleren Ausbau führt.“ So steht es zumindest in einer Vereinbarung der Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD vom 1. Juli geschrieben. Die befürchteten Monstertrassen quer durch die Oberpfalz werden damit […]
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25. Juni 2015
Bebauungsplan Stadtgalerie – Meinung sagen
Weiden. Am 17. April hatte der Stadt beschlossen für den Bereich Hertie/Dänner-Eck einen Bebauungsplan aufzustellen. Der ist die Voraussetzung dafür, dass der Investor Fondara die Stadtgalerie bauen kann. Die Öffentlichkeit kann zu den Planungen noch einmal Stellung nehmen. +++ Jetzt neu: OberpfalzECHO-Nachrichten kostenlos per WhatsApp! +++ Bereits im Frühjahr hatten die Bürger die Möglichkeit zum […]
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Politik
24. Juni 2015
Gastfamilien für junge Flüchtlinge gesucht
Weiden. Sie haben meist eine Odyssee über mehrere tausend Kilometer hinter sich, ohne Eltern oder sonstige erwachsene Begleitung und seit Monaten ohne Zuhause: Für diese jugendlichen Flüchtlinge sucht das Jugendamt jetzt Gastfamilien, die die jungen Leute für einige Wochen bei sich aufnehmen wollen. Der Flüchtlingsstrom macht auch vor Weiden nicht Halt, in den letzten Wochen sind viele […]
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23. Juni 2015
Bankenfusion Amberg-Weiden: Das sagen die OBs
Amberg/Weiden. Die geplante Fusion der VR-Bank Amberg mit der Volksbank Nordoberpfalz bietet seit der Bekanntgabe heute einigen Gesprächsstoff. Hier die Statements der Oberbürgermeister der betroffenen Städte: OB Michael Cerny, Amberg: [image id=29481 width=“150″ height=“150″ class=“alignright“]Die Herausforderungen für die lokalen Filialbanken werden nicht nur durch mehr Gesetze und Prüfungen immer größer. Sie sollen bei niedrigem Zinsniveau in der Fläche […]
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19. Juni 2015
„Mindestlohn war erst der Anfang“
Weiden/Berlin. Rund 300 Betriebsrats- und Personalvertreter aus ganz Deutschland, darunter auch zwei Oberpfälzer, waren bei der jährlichen Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin. Gemeinsam diskutierten sie über Mitbestimmung, Arbeitsbedingungen und den Trend der Digitalisierung. „Die SPD ist ganz klar die Stimme der Arbeitnehmer in der Regierung. Deswegen halte ich den regelmäßigen Austausch mit den Betriebs- und […]
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Politik
27. Mai 2015
487 Mal zu schnell – Blitzer im April aktiv
Weiden. 7699 kontrollierte Fahrzeuge und 487 Geschwindigkeitsverstöße im Zeitraum von 7. bis 27. April – das ist die Bilanz der kommunalen Geschwindigkeitsüberwachung, die im April ihre Arbeit aufgenommen hat. Die bisher höchste Sanktion: 160 Euro Bußgeld plus zwei Punkte in Flensburg plus ein Monat Fahrverbot. Dafür war ein Verkehrsrowdy mit 63 km/h in der 30er-Zone an […]
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22. Mai 2015
800.000 Euro Förderung für Neustadt am Kulm
Neustadt/Kulm. Tolle Nachrichten für die Kulm-Stadt: 800.000 Euro aus der Städtebauförderung fließen nach Neustadt, die vor allem der Neugestaltung des historischen Stadtplatzes dienen sollen. Vorangegangen waren mehrere Gespräche des Bundestagsabgeordneten Albert Rupprecht mit dem Bürgermeister Wolfgang Haberberger, der um Unterstützung bei der Städtebauförderung gebeten hatte. Rupprecht hat daraufhin Gespräche mit den Förderstellen geführt und um Unterstützung geworben. Der bayerische Innen- […]
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21. Mai 2015
Geld für Kindergärten und Schulen
Weiden/Neustadt/Tirschenreuth. Hochbauförderung nach Artikel 10 des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes (FAG) – klingt sperrig, hat aber für die Kassen einiger Gemeinden in der nördliche Oberpfalz eine überaus positive Wirkung: vier Einrichtungen in der Stadt Weiden, acht Projekte im Landkreis Neustadt/WN und zehn Baumaßnahmen im Kreis Tirschenreuth wurden mit teils stattlichen Zuschüssen bedacht. Allein für den Neubau der Fach- […]
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05. Mai 2015
Zu wenig Polizisten für die Oberpfalz
Weiden/Neustadt. Die Neustädter Landtagsabgeordnete Annette Karl wirft dem bayerischen Innenminister Joachim Herrmann Wortbruch vor. Bei der Amtseinführung des neuen Polizeipräsidenten der Oberpfalz habe der Minister in seiner Rede versprochen, alle Beamten, die in den Ruhestand gehen, zu ersetzen. Jetzt soll die Oberpfalz nur gut die Hälfte der ursprünglich zugesagten Beamten bekommen. „Ich war persönlich anwesend […]
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