Politik
Hier findet ihr alle aktuellen Berichte aus der Rubrik Politik aus Weiden & Amberg, den Landkreisen Neustadt/WN, Tirschenreuth, Schwandorf & Amberg-Sulzbach und aus der nördlichen Oberpfalz.
Politik
11. November 2015
„Stern“: Rupprecht nutzt angeblich Steuergelder für Parteiarbeit [Update]
Weiden/Berlin. In einem gestern veröffentlichten Artikel behauptet der „Stern“, Albert Rupprecht würde Gelder des Bundespresseamts (BPA) nutzen, um indirekt die Parteiarbeit zu bezuschussen. Rupprecht widerspricht dem jedoch vehement. Laut Stern sind in dem Etat des BPA jährlich etwa 24 Millionen Euro für Besuchergruppen reserviert. In der vergangenen Wahlperiode reisten fast 8.000 Gruppen auf Kosten des Steuerzahlers nach Berlin. Jeder Abgeordnete […]
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10. November 2015
„Für den Winter muss es reichen“
Weiden. Ab morgen sollen die letzten Asylbewerber in die Mehrzweckhalle ziehen. Schon seit einigen Tagen laufen dort die Vorbereitungen. Die Feldbetten stehen bereit. Jeanette Jaeckel vom Netzwerk Asyl sortiert in der „Kleiderkammer“ Jacken, Pullover und Hosen. Davor steht eine ganze Reihe Waschmaschinen. Auf der anderen Seite sitzt die Verwaltung. Auch hier wird alles für die Neuankömmlinge […]
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06. November 2015
Gemeindeweiher Parkstein
Parkstein. Der Gemeideweiher Parkstein wird im Auftrag der Gemeinde derzeit rund um erneuert. Seit kurzem sind erste Ergebnisse der Sanierung rund um den Gemeindeweiher Parkstein zu sehen. Um den Damm, den Weg und den Wendeplatz des Gemeindeweihers neu herzurichten wurden 190 Tonnen Wasserbausteine, 90 Tonnen Frostschutz für den Wegebau, 80 Tonnen Schotter für den Wendeplatz und […]
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06. November 2015
Uli Grötsch trifft Weidener Werkstatträte in Berlin
Weiden/Berlin. Zusammentreffen der Werkstatträte des Bundesgebiets und der SPD-Bundestagsfraktion zum Thema „Verbesserung der Arbeitssituation für Menschen mit Behinderung“. Zum zehnten Mal fanden sich am heutigen Montag auf Einladung der SPD-Bundestagsfraktion über 200 Vertreterinnen und Vertreter der Werkstatträte aus dem ganzen Bundesgebiet zusammen, um über die Verbesserung der Lebenslagen von Menschen mit Behinderungen ins Gespräch zu kommen. Von der HPZ-Regenbogen-Werkstatt in Weiden […]
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06. November 2015
F16-Absturz – Bodensanierungsmaßnahmen
Neustadt/WN. Durch den Absturz des US-Kampfjets Waldgebiet bei Engelmannsreuth südwestlich von Creußen am 11. August liefen mehre tausend Liter Kerosin und geringe Mengen (wenige Liter) an Hydrazin aus, wodurch eine massive Bodenverunreinigung hervorgerufen wurde. Nach dem Absturz war das betroffene Gebiet bis zum 23.08.2015 als militärischer Sicherheitsbereich gesperrt, ab dem 24.08.2015 erhielt das Landratsamt Zugang. […]
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06. November 2015
Beiträge für gesundes Trinkwasser
Mantel. Bis spätestens heute dürften alle Bürger von Mantel und Weiherhammer Post vom Wasserzweckverband bekommen haben. Auch wenn der eine oder andere vielleicht erstmal schlucken wird – die sogenannten Verbesserungsbeiträge sind nötig, um weiterhin die Versorgung mit gesundem Trinkwasser sicherzustellen. Der Hintergrund ist schnell erklärt: Die Tiefbrunnen I und II, aus denen bislang Trinkwasser gepumpt […]
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03. November 2015
Mehrzweckhalle wird Notunterkunft
Weiden. Jetzt ist sie also doch dran, die Mehrzweckhalle. Schon bei ersten Planungen hatte es geheißen, die Mehrzweckhalle würde eine Notunterkunft werden. Viele hatten sich dagegen gewehrt. Ab Sonntag wird die Sporthalle aber jetzt doch vorübergehend Flüchtlinge beherbergen. Wie Pressesprecher Norbert Schmieglitz bestätigt wird die Mehrzweckhalle in Weiden ab Sonntag zur Notunterkunft umfunktioniert. Die Berufsschulturnhalle wird […]
Politik
28. Oktober 2015
Erste gemeinsame Jugend-Tagung in Waldmünchen
Tirschenreuth. Erstmals gingen die Jugendbauftragten des Landkreises Tirschenreuth gemeinsam auf Fahrt, um ihre Tagung vor Ort in einer Einrichtung der Jugendarbeit abzuhalten. Ziel war die Jugendbildungsstätte der Oberpfalz in Waldmünchen. Dort wurde die Gruppe vom Jugendbildungsreferenten Tobias Späth herzlich empfangen und durch das Haus und die Außenanlagen geführt. Für die Jugendbeauftragten gab es eine Menge […]
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28. Oktober 2015
120 Millionen für die Kommunen
Weiden/Neustadt/Tirschenreuth. Geldregen für die Städte und Gemeinden in der Nordoberpfalz: Vom Freistaat Bayern fließen als Stabilisierungshilfen rund 17 Millionen Euro in die Region. Insgesamt stehen bayernweit dieses Mal 120 Millionen Euro an Stabilisierungshilfen bereit. In den Stimmkreis Tirschenreuth fließen mit 9,3 Millionen Euro für die Gemeinden, sowie 2,3 Millionen für den Landkreis Tirschenreuth und 200.000 Euro für den Landkreis Neustadt rund 10 Prozent […]
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27. Oktober 2015
Sachgebiete des Landratsamts ziehen in die Freyung
Neustadt/WN. Wegen des geplanten Abbruchs und Neubaus des „Flachbaus“ am Hohlweg ziehen in der Herbstferienwoche die ersten drei Sachgebiete um. Zur Zeit des Umzugs werden die einzelnen Sachgebiete deshalb nicht erreichbar sein, weder persönlich, noch telefonisch. Diese Sachgebiete ziehen um: Sachgebiet 24 – Sozialhilfe (ohne Asylangelegenheiten), Betreuungs- und Wohngeldstelle vom 03.11.2015 – 05.11.2015 Sachgebiete 35 […]
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Politik
26. Oktober 2015
Staatssekretär verspricht Besuch in Flossenbürg
Flossenbürg. Städtebauförderung oder Kommunales Investitionsprogramm (KIP) – alles Themen für die ein Staatssekretär aus dem Innenministerium der perfekte Ansprechpartner ist. Und alles Themen, die in Flossenbürg gerade die Kommunalpolitik bestimmen. Bald dürfte es die Gelegenheit geben, eben diese Themen mit Staatssekretär Gerhard Eck (im Bild rechts) zu diskutieren. Am Rande eines Besuchs von Staatssekretär Eck […]
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25. Oktober 2015
Knorrstraße strahlt in neuem Glanz
Neustadt/WN. Beim Festakt zur Einweihung der Knorrstraße gab es viel Grund zur Freude. Gleich dreimal freute sich Peter Meyer: über den Auftrag, über die Leistung seiner Mitarbeiter und die tollen Tipps der Zaungäste. Von Benedikt Grimm „Es war für uns mit Sicherheit eine große Herausforderung“, sagte der Chef des Landschaftsbauunternehmens, das die Arbeiten in der Knorrstraße ausgeführt […]
Politik
23. Oktober 2015
Einfach „nur“ Müll?
Tirschenreuth. Einen Blick ins Feuer warf Landrat Wolfgang Lippert zusammen mit den Mitgliedern des Ausschusses für Abfallwirtschaft, Landwirtschaft, Umwelt und Energie sowie Mitarbeitern und Auszubildenden der zuständigen Verwaltung des Landratsamtes Tirschenreuth bei einer Besichtigung des Müllkraftwerkes in Schwandorf. Das Müllkraftwerk Schwandorf verarbeitet jährlich etwa 450.000 Tonnen Haus-, Sperr-, und Gewerbemüll, davon liefert der Landkreis Tirschenreuth rund […]
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23. Oktober 2015
E-Autos parken kostenlos
Weiden. Auf dem Parkplatz „Naabwiesen“ dürfen Autofahrer mit Elektro-Autos in Zukunft kostenlos parken. Auch Hybridfahrzeuge können sich das Parkticket sparen. Das neue Elektromobilitätsgesetz und eine Änderung der Zulassungsverordnung gibt den Kommunen nun die Möglichkeit, den Erwerb von Elektrofahrzeugen durch die Einräumung von besonderen Privilegien im Straßenverkehr zu fördern. Dazu gehört zum Beispiel auch die Befreiung von […]