Politik
Hier findet ihr alle aktuellen Berichte aus der Rubrik Politik aus Weiden & Amberg, den Landkreisen Neustadt/WN, Tirschenreuth, Schwandorf & Amberg-Sulzbach und aus der nördlichen Oberpfalz.
Politik
14. Januar 2016
Jusos fordern mehr Mut
Weiden. Die Jusos Nordoberpfalz unterstützen die SPD-Basisinitiative „An die Mutigen“. Aus dem niederbayerischen SPD-Ortsverein Abensberg heraus formierte sich vor Kurzem diese Basisinitiative, welche dazu auffordert, sich wieder stärker an jene Grundwerte zu erinnern, die der rote Faden für eine sozialdemokratische Politik sein sollen. Auch die Nordoberpfälzer Jusos schließen sich der Initiative an. Bereits am letzten Landesparteitag […]
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13. Januar 2016
Beschäftigungskonzept für Flüchtlinge gefordert
Weiden. Das Problem ist nicht neu. Überall, wo man Menschen auf engstem Raum über Tage, Wochen oder gar Monate zusammenpfercht, zum Teil ohne zu wissen, wann der Zustand endlich enden wird, stauen sich die vielfältigsten Probleme an. Deshalb ist die Stadt Weiden nun auf der Suche nach einem Beschäftigungskonzept. Derzeit verzeichnet die Stadt Weiden rund 225 Männer […]
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13. Januar 2016
„Wir sind eine lebenswerte Stadt“
Neustadt/WN. Traditionell in der ersten Sitzung des Stadtrates wird auch der Haushalt für das neue Jahr verabschiedet. Die Kreisstadt wird wohl erstmals seit 19 Jahren weniger als vier Millionen Euro Schulden haben. „Eine derartig niedrige Verschuldung hatten wir seit 19 Jahren nicht mehr“, freute sich Bürgermeister Rupert Troppmann in seiner Haushaltsrede. Pro Einwohner bedeute das etwa […]
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11. Januar 2016
Fast jede zweite staatliche Brücke ist marode
Neustadt/WN / Tirschenreuth / Weiden. Fast jede zweite staatliche Brücke in den Landkreisen Neustadt, Tirschenreuth und der Stadt Weiden ist marode. Das hat eine aktuelle Anfrage des Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion Markus Rinderspacher an die Staatsregierung gezeigt. Insgesamt geht es um 1.192 Brücken von Staatsstraßen in Bayern, die sanierungsbedürftig sind. Im Rahmen der regelmäßigen Bauwerksprüfung durch […]
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07. Januar 2016
Zollamts-Standorte Weiden und Waidhaus gesichert
Weiden. Die Standorte der Zollämter Weiden und Waidhaus konnten endgültig gesichert werden. Neben der Zusammenlegung der beiden Orte, wurden auch Regensburg und Furth im Wald, sowie Marktredwitz und Hof zusammengeführt. Dies wurde Bundestagsabgeordneten Uli Grötsch zum Jahreswechsel in einer Evaluierung der Binnenzollämter vom zuständigen Staatssekretär im Bundesfinanzministerium Werner Gatzer mitgeteilt. Bereits beim Besuch von Staatssekretär Gatzer […]
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05. Januar 2016
Need NO Speed bewirbt sich für Preis
Neustadt/WN / Tirschenreuth / Weiden. Zum siebten Mal schreibt die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung in diesem Jahr einen Wettbewerb zur kommunalen Suchtprävention aus. Daran Teil nimmt auch das Projekt „Need NO Speed“. Von Daniel Meinl Prämiert werden bei dem Wettbewerb „Vorbildliche Strategien kommunaler Suchtprävention“, besonders Projekte, die neue Zielgruppen mit einbeziehen, neue Zugangswege nutzen, Kooperationspartner […]
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31. Dezember 2015
Infogespräch: mehr Einbrüche, mehr Verkehrstote
Neustadt/WN. Den „kurzen Draht“ zur Polizei lobte der Vorsitzende der CSU-Kreistagsfraktion Stephan Oetzinger beim traditionellen Gespräch mit Beamten der Inspektion Neustadt in der Weihnachtszeit. Im Jahr 2015 gab es im Inspektionsgebiet einen deutlichen Anstieg bei den Einbruchsdiebstählen. „Der Schichtdienst mit ausreichend Personal kann aufrecht erhalten werden“, informierte Inspektionsleiter Werner Hanauer. Deutlich fiel der Anstieg bei […]
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28. Dezember 2015
Jahresrückblick: Es hat sich viel getan
Waldthurn. Wie in jedem Jahr ließ Bürgermeister Josef Beimler auch das diesjährige in kurzen Worten Revue passieren. Er brachte damit wichtige, weitreichende Maßnahmen und Beschlüsse in Erinnerung. Von Tanja Pflaum „Heuer wurde mit der Neugestaltung des Umfeldes unseres Kinderbildungszentrums begonnen“, verkündete Beimler. Die Restarbeiten werden im Frühjahr 2016 durchgeführt. Die Bepflanzung würde die Fielmann-Stiftung übernehmen, […]
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28. Dezember 2015
Hände weg von illegal erworbenem oder selbst gebasteltem Feuerwerk
Weiden. Das Gewerbeaufsichtsamt der Regierung der Oberpfalz informiert zum bevorstehenden Verkauf von Feuerwerksartikel. Im wahrsten Sinne des Wortes „Hände weg“ kann vorkommen, falls illegales oder selbst gebasteltes Feuerwerk gezündet wird. Oft entfalten illegal eingeführte Feuerwerkskörper, zum Beispiel aus Polen oder Tschechien eine bis zu 50 Mal größere Sprengkraft als in Deutschland zugelassenes Feuerwerk. Derartige Pyrotechnik enthält große […]
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27. Dezember 2015
Flüchtlingskrise als gemeinsame Herausforderung
Weiden. Der Deutsch-Tschechische Zukunftsfonds ruft mit seinem „Thema des Jahres 2016“ zum gemeinsamen Dialog und Engagement von Tschechen und Deutschen für eine offene Gesellschaft und gegen Fremdenhass auf. Die jüngsten Migrationswellen stellen Europa vor neue, komplexere Herausforderungen. Bei vielen Menschen macht sich Verunsicherung breit, xenophobe Stimmungen haben Konjunktur. Lösungen allein auf politischer Ebene reichen nicht aus. […]
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22. Dezember 2015
Stadtratssitzung Weiden: Eklat wegen Pressebericht
Weiden. Kurt Seggewiß fasste die Sitzung mittendrin eigentlich ganz gut zusammen: „Wir sind weit weg von einer Weihnachtssitzung“. Denn weihnachtliche, fröhliche und friedliche Stimmung herrschte im Stadtrat keinesfalls. Der Grund: Ein Pressegespräch der SPD und des Oberbürgermeisters. Von Yvonne Sengenberger Darin hätte die Partei sich selbst so präsentiert, als wäre der Haushalt alleine ihr Verdienst. […]
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17. Dezember 2015
Weihnachtssitzung: auch kritische Töne
Floß. Zwölf Marktratssitzungen mit insgesamt 240 Beratungspunkten haben die Markträte im Jahr 2015 abgearbeitet. Dazu kommen diverse Ausschusssitzungen und Zusammenkünfte des Kommunalbetriebs. In der Summe zählt Bürgermeister Günter Stich 42 Termine. In der Weihnachtssitzung beschwören Bürgermeister und Fraktionen gleichermaßen die Gemeinsamkeit in der Kommunalpolitik. Nur vereinzelt gibt’s auch kritische Töne. Von Benedikt Grimm Stich vergleicht […]
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15. Dezember 2015
Ärger um Altes Forsthaus
Altenstadt/WN. Dicke Luft im Gemeinderat: Bürgermeister Ernst Schicketanz hatte die Bevölkerung darüber informiert, dass der Gemeinderat eine Förderung von rund 900.000 Euro zum Umbau vom Alten Forsthaus ausgeschlagen habe. Allerdings ohne die Argumente, die im Gemeinderat diskutiert wurden mit anzugeben. Das ärgert CSU und Freiewählergemeinschaft. Von Yvonne Sengenberger „Wir haben im Gemeinderat ausführlich über das […]
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09. Dezember 2015
Verleihung der Neustädter Bürgermedaille
Neustadt/WN. Zwei wichtige Säulen der Stadt wurden am Dienstag Abend für ihre Verdienste mit der Bürgermedaille und einem Eintrag in das Goldene Buch der Stadt geehrt. Ludwig Bayer und Hans Schreyegg sind die Köpfe hinter mehreren Initiativen, die Neustadt zu dem gemacht haben, was es heute ist. Von Daniel Meinl Die Bürgermedaille, so Bürgermeister Rupert Troppmann […]