Politik
Hier findet ihr alle aktuellen Berichte aus der Rubrik Politik aus Weiden & Amberg, den Landkreisen Neustadt/WN, Tirschenreuth, Schwandorf & Amberg-Sulzbach und aus der nördlichen Oberpfalz.
Politik
15. März 2016
Kindergärten der Region erhalten Sprachförderprogramm
Weiden/Neustadt/WN/Tirschenreuth. Insgesamt neun Kindergärten und -tagesstätten in der Region profitieren von einem Bundesprogramm zur Sprachförderung. Zur Förderung der Sprache rief der Bund das Programm ‚Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist‘ ins Leben. Auf Initiative des Bundesfamilienministeriums besteht für Kitas seit dem 1. Januar 2016 die Möglichkeit sich für das Programm zu bewerben. In die […]
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13. März 2016
Objektive Daten mit eigenen Geschwindigkeitsmessern
Neustadt/WN. Das Gerät ist rund 50 mal 40 Zentimeter groß, verfügt über Bluetooth und leuchtstarke LED-Dioden und im Idealfall begrüßt es die vorbeifahrenden Fahrzeuge mit einem freundlich lächelnden Smiley – die beiden neuen Geschwindigkeitsmessgeräte der Stadt haben kürzlich ihren Betrieb aufgenommen. Sie können an jeder Straßenlaterne befestigt werden. Ausreichend hoch angebracht, sind sie auch bestmöglich […]
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11. März 2016
Flüchtlingsthematik, Wohnungsbau und Fracking zentral in Barbara Hendricks´Rede
Vohenstrauß. Beim gestrigen Jahresempfang des SPD-Kreisverbands sprach Dr. Barbara Hendricks (Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit) vor. Zentrale Themen ihrer Rede waren die Flüchtlingsthematik, Wohnungsbau, Stadt- und Landentwicklung sowie ihre Standpunkte zum diskutablen Thema Fracking. Auch Aktivisten zeigten bei der Veranstaltung Präsenz. von Chris Sternitzke Vor einer gefüllten Vohenstraußer Stadthalle eröffnete Landtagsabgeordnete Annette Karl […]
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Politik
08. März 2016
Kirchendemenreuth will mit guten Straßen punkten
Kirchendemenreuth. „Was mir besonders weh tut, ist, dass junge, gut ausgebildete Leute wegziehen“, bedauerte Erster Bürgermeister Dr. Gerhard Kellner bei der Jahreshauptversammlung der Jungen Union. Die 860-Einwohner Gemeinde verzeichne bei der Bevölkerungsentwicklung derzeit einen Negativsaldo. Grund zur Resignation sieht das Gemeindeoberhaupt aber nicht. Ein Hauptaugenmerk legt er auf das Straßennetz in der Landgemeinde. „Das ist […]
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08. März 2016
Forderung: Voller Kostenersatz für Asyl-Personal
Neuhaus. „Ich denke wir haben eine gute Lösung gefunden die optimal die Synergien nutzt“, freute sich der Vorsitzende der CSU-Fraktion im Neustädter Kreistag, Stephan Oetzinger, im Nachgang zur Besichtigung der gemeinsamen Atemschutzstrecke bei der gemeinsamen Sitzung der CSU Kreistagsfraktionen Neustadt und Tirschenreuth. Auch die Asylproblematik, Kooperationsmöglichkeiten bei der Verwertung von Bioabfällen und die Zukunft der […]
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04. März 2016
Einführung des Betreuungsgeldes weiter verzögert
Tirschenreuth. Im November 2015 hat Bayern den Entwurf eines Bayerischen Betreuungsgeldgesetzes vorgestellt. Zur Verabschiedung kam es bis heute nicht. Die Junge Union Kreisverband Tirschenreuth (JU) wirft der SPD vor, diese aus parteitaktischen Gründen hinauszuzögern. Im vergangenen Jahr hat das Bundesverfassungsgericht das Betreuungsgeld zur Ländersache erklärt. Für die Auszahlung wäre daher ab sofort die bayerische Staatsregierung zuständig. […]
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04. März 2016
Grötsch und Seggewiß beantworten Fragen der Flüchtlinge
Weiden. Mitglied des Bundestags Uli Grötsch und Oberbürgermeister Kurt Seggewiß besuchten am Mittwoch die Notunterkunft für Flüchtlinge in der Weidener Mehrzweckhalle. Begleitet wurden sie von Rechts- und Sozialdezernent Hermann Hubmann und einem Dolmetscher für Arabisch. Die Weiterverteilung erfolgt eher schleppend. Bereits Anfang Februar hatte Oberbürgermeister Kurt Seggewiß von seinem Treffen mit Oberbürgermeistern und Landräten berichtet, dass […]
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04. März 2016
Neue Atemschutzstrecke: beste Ausbildungsbedingungen
Neuhaus. Knapp 1600 Atemschutzträger gibt es bei den Feuerwehren in der Nordoberpfalz. Über die Ausbildungs- und Trainingsmöglichkeiten mit der neugeschaffenen Atemschutzstrecke im Gewerbegebiet an der Autobahn informierten sich die CSU-Kreisräte aus den Kreistagen Neustadt und Tirschenreuth. Von Benedikt Grimm Durch die neue, 36 mal 26 Meter Grundfläche messende Halle führte Klaus Lotter, Sachbearbeiter für den […]
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02. März 2016
Fragebogen: Auswertung überrascht Städteplaner
Floß. 606 Bürger und damit 38 Prozent der befragten Haushalte haben den Fragenbogen zur Ortsentwicklung ausgefüllt und zurückgesendet. Als auffällig bezeichnete Dr. Stefan Leuninger, der die Ergebnisse der Öffentlichkeit präsentierte, die Vielzahl positiver Rückmeldungen. „Häufig werden Fragebögen genutzt, um mal richtig vom Leder zu ziehen“, sagte Dr. Leuninger. Ganz anders die Flosser: sehr differenziert und […]
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28. Februar 2016
Keine zeitliche Hilfsfrist bei Polizei
Weiden. Annette Karl ist verwundert: Während Rettungsdienste spätestens 12 Minuten nach dem Notruf an ihrem Einsatzort sein müssen und Gemeinden dies bei ihren Feuerwehren sogar innerhalb von 10 Minuten sicher stellen müssen, gibt es bei der Polizei bei Gefahr für Leib und Leben keine Vorgaben. Deshalb stellte Sie eine Anfrage an das Bayerische Innenministerium. Dieses antwortete, […]
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27. Februar 2016
CSU Lerchenfeld: Bihler argumentiert für Grenzen
Weiden. In der Vorstandssitzung des CSU-Ortsverbandes Lerchenfeld diskutierten Stadtrat Michael Bihler und seine Parteifreunde unter anderem über Obergrenzen für Flüchltinge, anstehende Veranstaltungen und weitere politische Themen. Michael Bihler argumentiert bei der Vorstandssitzung des CSU-Ortsverbandes für eine Obergrenze in der Asylpolitik. Bihler teilt die Meinung der CSU in München: Deutschland braucht Obergrenzen für Flüchtlinge. „Die Menschheit lebt vernünftig miteinander, […]
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26. Februar 2016
Waldershof in der Flüchtlingspolitik isoliert
Tirschenreuth. Großes Thema bei der Bürgermeisterdienstversammlung in Tirschenreuth war vor allem wieder die Unterbringung der Flüchtlinge. Glücklich mit der aktuellen Situation ist niemand – für Empörung sorgte jedoch Friederike Sonnemann, Bürgermeisterin von Waldershof. Von Daniel Meinl Die Situation ist jetzt anders als vor Silvester. Die Willkommenskultur ist nicht mehr so da, wie sie es mal war. Die Leute haben […]
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26. Februar 2016
Flüchtlinge – Für Tirschenreuth kein Problem
Tirschenreuth. Mehr als 900 Flüchtlinge sind bis jetzt schon im Landkreis Tirschenreuth untergebracht worden – in der Bevölkerung wird dies teils kritisch wahrgenommen. Um jedoch die tatsächlichen Folgen dieser Sondersituation herauszufinden, traf sich der Tirschenreuther Bürgermeister Franz Stahl mit den Vertretern, die wirklich hautnah mit den Asylbewerbern zu tun haben. Von Daniel Meinl Gleich zu Beginn des Gesprächs […]
Politik
26. Februar 2016
Millionenzuschuss aus Berlin nach Weiden
Weiden. Seit Monaten sind sie gemeinsam aktiv für ein Millionenprojekt in der Stadt Weiden. Heute erhielten Oberbürgermeister Kurt Seggewiß und die beiden Bundestagsabgeordneten Uli Grötsch und Albert Rupprecht die Nachricht aus dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB), dass die Stadt Weiden in das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ […]