Politik
Hier findet ihr alle aktuellen Berichte aus der Rubrik Politik aus Weiden & Amberg, den Landkreisen Neustadt/WN, Tirschenreuth, Schwandorf & Amberg-Sulzbach und aus der nördlichen Oberpfalz.
Politik
15. November 2016
Kaninchenseuche verbreitet sich in Weiden
Weiden. Wie die Stadt Weiden mitteilt, verbreitet sich im Stadtgebiet Weiden ein Hasen-Virus. Einige Tiere sind bereits an den Folgen der Erkrankung gestorben. In den vergangenen Monaten häufen sich bayernweit Fälle von ansteckenden Kaninchenerkrankungen. Derzeit gibt es bayernweit Fälle von RHD (Rabbit Haemorrhagic Disease, China-seuche) und Myxomatose. In Weiden wurden in den letzten Wochen Todesfälle durch […]
Politik
15. November 2016
CSU reagiert auf Aussage von Roland Richter (SPD)
Weiden. Die Weidener CSU reagiert auf den Pressetermin ihrer Kollegen der Weidener SPD zum Haushalt 2017. In Abstimmung mit den anderen Fraktionen würde man auf ein Pressegespräch verzichten. Vor allem das Thema Realschule bewegt die Gemüter. Beim Pressegespräch vor einigen Tagen hatte SPD-Fraktionsvorsitzender Roland Richter ein Politikum prophezeit. Die Stadtrats-Kollegen würden sich in Sachen Realschul-Sanierung/-abriss […]
Politik
14. November 2016
Integration als große Herausforderung
Kemnath. Es war ein kleiner, aber feiner und sehr illustrer Kreis, der sich kürzlich zur Demokratiekonferenz des Landkreises Tirschenreuth in der Kemnather Mehrzweckhalle traf. Dabei ging es um das Gelingen der Integration von Migranten und Flüchtlingen. Von Udo Fürst Über dieses Thema sollte eigentlich Mitra Sharifi, die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft der Ausländer-, Migranten- und Integrationsbeiräte […]
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14. November 2016
Generalsanierung der Schule kein Pappenstiel
Floß. Bei der Generalsanierung der Grund- und Mittelschule steht zum jetzigen Zeitpunkt nur eines fest: Aus der Portokasse wird der Markt die Maßnahme nicht finanzieren können. Indes drängt die Zeit. Soll 2017 begonnen werden, muss der Förderantrag bis 30. November gestellt werden. Auf 5,3 Millionen Euro beläuft sich die aktuelle Kostenschätzung der beauftragen Architekten. Die […]
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13. November 2016
Lebenslagen verbessern: HPZ-Werkstatträte im Gespräch mit Uli Grötsch
Weiden/Irchenrieth/Berlin. Über 200 Werkstatträte aus dem ganzen Bundesgebiet trafen sich auf Einladung der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin, um über die geplanten Vorhaben zur Verbesserung der Lebenslagen von Menschen mit Behinderungen ins Gespräch zu kommen. MdB Uli Grötsch freute sich, darunter auch die Werkstatträte Gabriele Reil, Konrad Stahl, Maximilian Janker und Ingo Kraus von den HPZ-Werkstätten in Irchenrieth […]
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13. November 2016
Weihnachtsaktion für Familien
Weiden. Viele Bürger sind noch auf die sozialen Leistungen der Stadt angewiesen. Jetzt mussten aber Einschränkungen beschlossen werden. Die Weihnachtsaktion gilt dieses Jahr nur für Familien mit Kindern, die Arbeitslosengeld II beziehen. Die Anzahl bedürftiger Bürgerinnen und Bürger, die auf soziale Leistungen angewiesen sind, wird nicht geringer. Den Großteil dieser Aufwendungen hat die Stadt für […]
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11. November 2016
Haushalt 2017 Weiden: Verantwortung und Verlässlichkeit
Weiden. Die Weidener SPD hat gestern in einem Pressegespräch ihre Forderungen, Überlegungen und Vorstellungen zum Weidener Haushalt 2017 vorgestellt. Ihr Motto: „Verantwortung und Verlässlichkeit“. Am Mittwoch trifft sich der Finanzausschuss im Kloster Waldsassen, um über den Haushalt zu diskutieren. Von Yvonne Sengenberger Im letzten Jahr hätten sie beinahe einen zweiten Tag gebraucht, berichtet Norbert Freundorfer. […]
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10. November 2016
Mit aller Kraft für den Lärmschutz
Berlin/Weiden. Auf Einladung von MdB Uli Grötsch besuchten Peter Exner und Thomas Kraus vom „Forum Bahnlärm Güterkorridor Naabtal21“ am gestrigen Mittwoch den Schienengipfel 2016 der SPD-Bundestagsfraktion. Auf dem Programm standen unter anderem Diskussionen mit Bundesbauministerin Dr. Barbara Hendricks, dem Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Bahn AG Dr. Rüdiger Grube, Vertreter/innen von Gewerkschaften und Verkehrsunternehmen sowie Workshops zu […]
Politik
08. November 2016
Ehrenamt: Eine wichtige Säule der Integration
Tirschenreuth. Auf Anregung von Heidrun Schelzke-Deubzer hat Landrat Wolfgang Lippert die Vertreter der zuständigen Behörden, der Flüchtlingshilfe und der einzelnen Helferkreise zu einem „Integrationstreffen“ eingeladen. Anlass für das Treffen gab unter anderem das im August in Kraft getretene neue Integrationsgesetz, in dem wichtige Regelungen, wie die Wohnsitzzuweisung beschrieben werden. Insgesamt sind 55 Gäste der Einladung […]
Politik
08. November 2016
Freude beim Engagement für die Heimat
Weiherhammer. „Halbzeitanalyse.“ Unter diesem Stichwort lud der Arbeitskreis Kommunalpolitik des JU Kreisverbandes Neustadt/WN zum Gedankenaustausch ins Innovision Center. Der Einladung waren neben Landrat Andreas Meier und CSU-Kreistagsfraktionschef Stephan Oetzinger viele junge Mandatsträger aus den Reihen der Union gefolgt. Die Arbeitskreisleiter Ernst Lenk aus Schirmitz und Severin Hirmer aus Weiherhammer wollten mit dem Treffen den Erfahrungsaustausch […]
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Politik
04. November 2016
JU will „Baukindergeld“ auch für Innenstädte
Tirschenreuth. Im September kündigte Ministerpräsident Horst Seehofer an, ein „Baukindergeld“ einzuführen, mit dem Familien pro Kind bis zu 12.000 Euro Zuschuss bei der Schaffung von Wohneigentum erhalten sollten. „Die Details sind aber noch offen“, berichtet Landtagsabgeordneter Tobias Reiß. „Wir haben die Gelegenheit für unsere Belange noch Ergänzungen einzubringen“, zeigte sich JU-Kreisvorsitzender Matthias Grundler zuversichtlich, dass […]
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03. November 2016
Kontrollen der Stadt: Hier wird in Weiden geblitzt
Weiden. Nicht nur die Weidener Verkehrspolizei hat es auf Temposünder abgesehen, auch die Stadt Weiden schießt mit ihren Kameras regelmäßig Fotos von Rasern. Dabei misst die Stadt vor allem an Kindergärten, Schulen und Bushaltestellen. Hier geht es vor allem um die Sicherheit von Schul- und Kindergartenkindern. Ein besonders rücksichtsloser Fahrer wurde im September in der […]
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03. November 2016
Neuwahlen bei Arbeitnehmerunion – Rentenpolitik wichtiges Thema
Neustadt/WN. Bei der Jahreshauptversammlung der Christlich-Sozialen Arbeitnehmerunion (CSA) wurde der Vorstand neu gewählt: Der bisherige Vorsitzende Armin Bulenda aus Moosbach führt den Kreisverband auch weiterhin. Bei den Stellvertretern von Bulenda gab es Neuerungen. Von Hans Meißner Vom alten Trio übrig geblieben ist nur Hans Meißner aus Neudorf bei Luhe. Als Stellvertretende Kreisvorsitzende wurden Dominik Baschnagl aus […]
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02. November 2016
Anlage „Max-Reger-Halle“ soll sich verändern
Weiden. So manche Bürger haben in der letzten Woche die Rodungsmaßnahmen an der Dr.-Pfleger-Straße bei der Anlage „Max-Reger-Halle“ verfolgt. Teils mit Verwunderung, oder auch mit dem Eingeständnis, dass weniger an Grün – im übertragenem Sinne – auch mehr sein kann. Mit der Öffnung der Anlage zur Dr.-Pfleger-Straße haben nun weitaus mehr Menschen die Möglichkeit die […]