Die Kommunen des Stimmkreises Tirschenreuth erhalten insgesamt rund 2,9 Millionen Euro zum Ausgleich von Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer im Jahr 2021. Davon fließen knapp 1,3 Millionen Euro in die Städte und Kommunen des Landkreises Tirschenreuth und rund 1,6 Millionen Euro in die stimmkreiszugehörigen Gemeinden im Landkreis Neustadt/WN.
Einen Teil des Geldes erhielten die entsprechenden Kommunen bereits mit einer Abschlagszahlung im Dezember. „Der Freistaat Bayern hält in diesen schwierigen Zeiten Wort und gleicht pauschal etwa die Hälfte der Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer aus“, sagt der CSU-Landtagsabgeordnete Tobias Reiß.
Insgesamt stehen bayernweit 330 Millionen Euro für die Gewerbesteuerkompensation 2021 zur Verfügung. „Bayern bleibt der verlässliche Partner und die starke Stütze unserer Kommunen. Wir sorgen für Stabilität in den Kommunalfinanzen und erhalten die einzigartige Investitionskraft unserer Kommunen“, ergänzt Reiß.
Knapp 1,35 Milliarden vom Freistaat
Für das Jahr 2020 hatten die bayerischen Gemeinden zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie einen pauschalen Ausgleich für Rückgänge in der Gewerbesteuer in Höhe von insgesamt fast 2,4 Milliarden Euro erhalten, davon 1,346 Milliarden Euro vom Freistaat Bayern. Die Forderungen des Freistaats an den Bund, auch für das Jahr 2021 seinen Beitrag zu leisten, wurden leider nicht aufgegriffen.
Bayern unterstützt auch 2021
„Anders als der Bund, der sich aus der Solidarität mit den bayerischen Kommunen verabschiedet hat, leistet der Freistaat auch für das Jahr 2021 seinen Anteil zum Ausgleich der verminderten Gewerbesteuer für die Kommunen“, sagt Landtagsabgeordneter Tobias Reiß.
Für eine schnelle Hilfe wurde bereits am 17. Dezember 2021 eine Abschlagszahlung in Höhe von 200 Millionen Euro ausgezahlt. Für die endgültige Abrechnung wurde nun das Gewerbesteueraufkommen 2021 mit dem durchschnittlichen Aufkommen der von der Corona-Pandemie unbelasteten Jahre 2017 bis 2019 verglichen.