Breitbandausbau ist heute unverzichtbar – darin ist sich der Stadtrat in Pressath einig. Über einen flächendeckenden Glasfaseranschluss und Fördermöglichkeiten informierte nun Reiner Grasberger von IKT aus Regensburg. Zuvor führten sie ein Markterkundungsverfahren durch. In einem solchen werden Netzbetreiber befragt, ob sie in einer Kommune einen Ausbau planen. Erst wenn kein Anbieter etwas plant, sind Fördergelder für eine Gemeinde für einen eigenen Ausbau drin. Tatsächlich hat sich kein Telekommunikationsunternehmen in dem Verfahren gemeldet. Darum hat Pressath die Aussicht auf Fördergelder, betreiben sie den Ausbau selbst.
Grasberger hat sich die Stadt mit ihren Gemeindeteilen angesehen. Demnach gibt es 1.859 Adressen. Von diesen haben 1.332 bereits Glasfaser oder ein Anschluss sei in Planung. Von den 527 Haushalten ohne Glasfaseranschluss erreichen 226 eine Bandbreite von über 100 Megabit, 249 eine Geschwindigkeit von 100 Megabit bis 30 Megabit und 52 liegen sogar unter diesen 30 Megabit.
Bis zu 90 Prozent Förderung
Für den Ausbau durch die Stadt Pressath gibt es zwei Förderprogramme von Bund mit 50 Prozent und vom Freistaat Bayern mit 40 Prozent. Diese sind auch miteinander kombinierbar, sodass maximal eine 90-prozentige Förderung drin ist. Grasberger erklärt, dass in Ausnahmefällen sogar mehr als diese 90 Prozent möglich sind, Pressath aber die Kriterien nicht erfülle.
Der Experte hatte verschiedene Szenarien durchgerechnet. Dabei ging er im Worst-Case-Szenario von 9.000 Euro pro Haushaltsanschluss und im besten Fall von 4.000 Euro aus. Ein realistischer Wert wären 5.500 Euro pro Glasfaseranschluss. Pressath müsste zehn Prozent selbst tragen, sodass die Stadt zwischen knapp 500.000 Euro und über 200.000 Euro übernehmen müsste. Die Höhe der Förderung wird über ein Punktesystem entschieden.
Stadträte haben Fragen
Trotz der Aussicht auf 90 Prozent Förderung und der einstimmigen Meinung, dass schnelles Internet unbedingt notwendig ist, wollten die Stadträte erst darüber diskutieren. Christian Mörtl (SPD) wollte wissen, ob die 527 betroffenen Haushalte befragt worden seien, ob sie einen Breitbandausbau wollten. „Dies ist nicht nötig. Den Haushalten entstehen keine Kosten“, so Grasberger. Es gelte das Ortsteilprinzip – alle förderfähigen Adressen müssen im jeweiligen Gebiet angeschlossen oder zumindest ein Anschluss bis zum Haus gelegt werden.
Charlotte Hautmann (CSU) erkundigte sich nach dem Punktesystem und ob Pressath da höher gewertet werden könnte. Die Schätzung stamme von IKT selbst, bei Einreichung eines Förderantrags bewerten die zuständigen Stellen selbst – Dabei könne auch ein anderes Ergebnis herauskommen. Martin Schmidt und Maximilian Schwärzer (beide CSU) wollten das Förderprogramm unbedingt ausnutzen: „Breitbandausbau ist wichtig. Wir wollen uns nicht abhängen lassen.“ So stimmte der Stadtrat der Beantragung von Fördermitteln einstimmig zu. Anschließend soll der Ausbau ausgeschrieben werden und ein Netzbetreiber gesucht werden.