Die jetzt verabschiedete Variante G der barrierefreien Innenstadt wurde im Vorfeld auch von den Einzelhändlern, der Bürgerliste und der SPD-Fraktion bevorzugt. Der Kompromiss, eine Kombination aus den Varianten A und C, berücksichtige viele Interessen und Hinweise aus der Bevölkerung, sagte Jens Meyer schon in der Dezembersitzung.
SPD-Fraktionssprecher Roland Richter dazu heute: „Das ist die optimale Lösung.“ Dies hätten auch die Vertreter der Interessensgruppen der Behinderten so geäußert. Der Kompromiss biete mehr Vorteile wie die Querverbindungen über den Marktplatz und die Möglichkeit, näher an die Schaufenster herantreten zu können.
Lob für Bauamt und Jens Meyer
In erster Linie aber hat die Einstimmigkeit wohl auch etwas mit der staatlichen Förderung zu tun. Je teurer ein Projekt ist, desto mehr Zuschüsse bekommt man dafür. „Was dann tatsächlich wann und wie umgesetzt wird, darüber entscheidet der Bauausschuss von Mal zu Mal“, erklärte Stadträtin Hildegard Ziegler von der SPD auf Nachfrage von OberpfalzECHO.
Sie lobte den Vorschlag der Stadtverwaltung und vor allem das Verhandlungsgeschick von OB Meyer, dem die jetzige Lösung mit zu verdanken sei. „Wir hatten auch Bedenken, dass die Fördertöpfe versiegen könnten wie kürzlich bei der KFW-Förderung energieeffizienter Neubauten und Sanierungen.“
Man habe sich jetzt für die optimale Lösung entschieden, bleibe aber flexibel. Außerdem könne man Synergieeffekte nutzen. „Zum Beispiel beim Verlegen von Elektroleitungen oder bei der Installation von E-Ladesäulen für Fahrräder. Wenn schon aufgerissen wird, dann kann man da zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen“, betont Ziegler.
Erst wird die Förderung geklärt
Aus dem Stadtbauamt hieß es auf Nachfrage: „Die Umsetzung der Variante G am Oberen und Unteren Markt soll in einem ersten Schritt mit den Komponenten erfolgen, die der Variante C entsprechen. Anhand der beschlossenen Prioritätensetzung für die verschiedenen Einzelmaßnahmen und den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln erfolgt im nächsten Schritt die Zusammenstellung eines ersten Maßnahmenpakets zur Abstimmung mit unserer Förderstelle, der Regierung der Oberpfalz.“ Danach erst könne man mit Planung und Durchführung der Arbeiten starten.
Das Bauamt hat für die Variante G circa 1,35 Millionen Euro ermittelt. „Diese Variante entspricht sehr gut den Zielsetzungen des Konzepts, die barrierefreie Durchwegung der Innenstadt und die barrierefreie Erreichbarkeit wesentlicher öffentlicher und privater Gebäude zu verbessern sowie zu einem Ausgleich der verschiedenen Nutzungsinteressen am öffentlichen Raum beizutragen“, heißt es in der Stellungnahme weiter.
Alexander Grundler sehr zufrieden
Mit der Entscheidung des Bauausschusses sehr zufrieden ist auch Alexander Grundler, Behindertenbeauftragter der Stadt. „Nach über 14 Jahren Diskussion ist nun endlich eine Entscheidung gefallen und wir kommen in die Umsetzungsphase. Die Variante G ist eine Weiterentwicklung von Variante C und dadurch, dass sie als Konzeptgrundlage herangezogen wird, werden die einzelnen Komponenten nun in verschiedenen Bauabschnitten umgesetzt.“
Das habe den Vorteil, dass man stets auf maximale Handlungs- und Anpassungsmöglichkeiten zurückgreifen könnne. „Soll heißen, das Puzzle kann Stück für Stück nach den aktuellen finanziellen, baulichen und prioritären Erfordernissen umgesetzt werden. Für mich ist der Beschluss mutig und zukunftsweisend.“