Um den Investitionsstau im Sirenennetz zügig zu beheben, hat die Ampelkoalition in den Haushaltsberatungen im vergangenen Jahr 30 Millionen Euro für ein neues Sirenenförderprogramm bereitgestellt. „Zuständig für die Warnung im Katastrophenfall sind die Bundesländer. Deshalb wurden die Gelder gesperrt und an die Auflage geknüpft, dass die Länder sich finanziell am Förderprogramm beteiligen“, so Grötsch weiter.
Das nun vorgelegte und vom Haushaltsausschuss bewilligte Konzept sehe vor, dass Bund und Länder künftig zu gleichen Teilen Mittel bereitstellen. Neue oder modernisierte Sirenen sollen an das digitale Warnsystem angeschlossen werden, sodass auch Bundes- und Landesbehörden schnell Warnungen auslösen können.
Warnmittelkataster wird aufgebaut
Außerdem werde laut der Meldung ein Warnmittelkataster aufgebaut. Dieses verschaffe Bund, Ländern und Kommunen künftig einen Überblick, wo noch Lücken im Netz bestehen, die mit dem Förderprogramm schnell geschlossen werden können. „Im Ernstfall zählt eben jede Sekunde. Die Bevölkerung muss bei Katastrophen möglichst schnell gewarnt werden. Neben den modernen Methoden, wie Warn-Apps und SMS-Benachrichtigungen, sind die Sirenen dafür weiterhin unabdingbar“, betont Grötsch.
