Das Schreiben nimmt Bezug auf eine Pressemitteilung, in der angekündigt wurde, dass das Panzerbataillon 203 aus Augustdorf und das Panzergrenadierbataillon 112 aus Oberviechtach dauerhaft nach Litauen verlegen würden. Im Gegenzug soll das Weidener Artilleriebataillon 131 nach Oberviechtach verlegt werden.
„Fester Bestandteil der Stadt“
„Ihr Vorhaben, die Ostflanke der NATO damit dauerhaft zu stärken, unterstützen wir nachdrücklich. Jedoch sollen laut der Pressemitteilung die Kaserne Oberviechtach als Folgeverwendung das Artilleriebataillon 131 aus Weiden bekommen. Dieses Bataillon ist 2014 von Mühlhausen nach Weiden verlegt worden. Für viele Soldatinnen und Soldaten war das ein großer Schritt, jedoch freuen wir uns sehr, dass sie nun schon sehr lange fester Bestandteil des Weidener Stadtlebens sind. Sie sind hier fest verwurzelt und integriert in der ganzen Region“, schreibt die CSU-Stadtratsfraktion in ihrem Brief. Partnerschaften nicht nur mit der Stadt Weiden, sondern auch mit Gemeinden im Umland wie Windischeschenbach und Irchenrieth würden das belegen.
Garnisonsstadt Weiden
Auch beweise Weiden seit Jahrzehnten, dass man eine Garnisonsstadt sei, die dankbar und froh sei, die Bundeswehr vor Ort zu haben. Die Soldatinnen und Soldaten seien gern gesehen bei Veranstaltungen und im Stadtleben. Als Zeichen dafür nennt die CSU beispielsweise den Appell bei der Neuaufstellung des Panzerartilleriebataillons 375, der von der Bevölkerung sehr positiv begleitet worden sei. Auch die Feierlichkeiten zur Gründung der Bundeswehr wurden stellvertretend für ganz Bayern im November in Weiden durchgeführt.
Zwei Artilleriebataillone
„Die Infrastruktur, die Lage und die Ausstattung sind insbesondere durch die Nähe zum Truppenübungsplatz Grafenwöhr und die direkte Autobahnanbindung auch aus militärischen Überlegungen sehr gut geeignet, das Artilleriebataillon 131, aber auch das Panzerartilleriebataillon 375 hier zu beheimaten, wie es ursprünglich auch angedacht war“, so die Fraktion weiter. Deshalb seien schon viele Investitionen getätigt beziehungsweise vorbereitet worden, „die den Standort eigentlich für zwei Artilleriebataillone in Weiden fit machen sollten“.
375 nach Oberviechtach verlegen
Insofern könne man nicht nachvollziehen, warum diese Strukturen „nun zerstört werden sollen“, indem das Artilleriebataillon 131 nach Oberviechtach verlegt werden soll. Aus Sicht der CSU-Stadtratsfraktion wäre es angebrachter, wenn überhaupt, dann das neu aufzustellende Bataillon 375 nach Oberviechtach zu verlegen. Somit könnten sich Soldatinnen und Soldaten sofort auf dieses neue Bataillon bewerben und wüssten, wo sie stationiert sind.
Unruhe bei Soldaten und in der Politik
„Insgesamt sorgte die Pressemitteilung für viel Unruhe bei den Soldatinnen und Soldaten und auch in der regionalen Politik. Zwingend erforderlich wäre es, wenn Sie Ihrerseits klar Position zum Erhalt der Bundeswehrstandorte und der Zahl der Dienstposten in der Oberpfalz geben“, forderte die Fraktion abschließend in ihrem Brief. „Außerdem bitten wir sie im Namen unserer gesamten Fraktion und des gesamten CSU-Kreisverbands, ihre Entscheidung weiterzuentwickeln und statt dem Artilleriebataillon 131 das Panzerartilleriebataillon 375 nach Oberviechtach zu verlegen.“