Wie wir bereits berichtet haben, hat die CDU/CSU das Bürgergeld im Bundesrat blockiert. Doch was ist das eigentlich genau? Das Bürgergeld soll ab 1. Januar 2023 das Arbeitslosengeld II beziehungsweise Hartz IV ersetzen. Es ist eine Grundsicherung für erwerbsfähige und bedürftige Menschen.

Der Regelsatz des Bürgergeldes soll 502 Euro monatlich betragen – das wäre eine Erhöhung des bisherigen Regelsatzes um 53 Euro. Die CDU/CSU sind gegen dieses Vorhaben, weil es aus ihrer Sicht die Motivation senkt, eine Arbeit anzunehmen. Da die CDU/CSU die Zustimmung zum Bürgergeld-Gesetz verweigert hat, wird demnächst versucht, einen Kompromiss zu finden.

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